21.03.2017 in Pressemitteilung

Auftaktklausur der Kreis-SPD

 

Der SPD-Kreisverband Cochem-Zell  hat sich in Brodenbach zu einer zweitägigen Jahresauftaktklausur getroffen. Auf der Agenda standen insbesondere das Werben von neuen Mitgliedern aber auch die Organisation der Bundestagswahl und die innerparteiliche Organisation.

20.02.2017 in Kommunales

Oster: Landesbeteiligung an Staatsbad Bad Bertrich ist sinnvoll

 

Benedikt Oster äußerte sich zu einer Kritik des Landesrechnungshofes Rheinland-Pfalz, welcher forderte, dass der Staat seine Beteiligung am Staatsbad Bad Bertrich zurückziehe. Er erwiderte darauf, dass das Bad ein wichtiger Dienstleister im strukturschwachen Landkreis Cochem-Zell und ein wertvolles Angebot für den relevanten Tourismus in der Region sei.

20.02.2017 in Landespolitik

Benedikt Oster: Überprüfung von Grundschulen ist sinnvoll

 

Unser Landtagsabgeordneter und SPD-Kreisvorsitzender Benedikt Oster äußerte sich zur Konzeptidee der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur Erhaltung bzw. Schließung gewisser Grundschulen im Bundesland. Er halte diese Maßnahme für sinnvoll, betone aber auch, dass das Prinzip "Kurze Beine, kurze Wege" nach wie vor gelte. 

04.02.2017 in Bundespolitik

Benjamin Zilles für unseren Bundestagswahlkreis nominiert

 

86% Zustimmung: Auf der Wahlkreiskonferenz der SPD für den Wahlkreis 200 wählten die Delegierten Benjamin Zilles zu ihrem Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017. Der 29-jährige aus Sargenroth arbeitet als Erzieher. Zuvor machte er eine Ausbildung zum Industriekaufmann, bevor er den Beruf wechselte. Von 124 Delegierten stimmten 107 für die Kandidatur von Zilles. Auf der Wahlkreiskonferenz zeigte sich Zilles kämpferisch.

30.01.2017 in Ortsverein

Ein Ulmener ist Jusos-Kreisvorsitzender

 
Der neue Vorsitzende mit dem alten Vorsitzenden.

Der Ulmener Kevin Pflaum ist zum neuen Kreisvorsitzenden der Jusos Cochem-Zell gewählt worden. Er löste den jahrelangen Vorsitzenden Markus Müller aus Cochem ab, seine Wahl gilt in der SPD-Jugendorganisation im Kreis als ein Generationswechsel.

18.01.2017 in Veranstaltungen

Neujahrsempfang der Kreis-SPD in Auderath

 
v.l.n.r.: Kandidat Benjamin Zilles, Benedikt Oster, Heike Raab, Alexander Schweitzer, Mario Schoenemann

Am gestrigen Abend veranstaltete die SPD Vulkaneifel den alljährlichen Neujahrsempfang der Kreis-SPD. Die Veranstaltung im Bürgerhaus zu Auderath bot einige interessante Reden, unter anderem vom neuen Kreisvorsitzenden Benedikt Oster und vom SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Alexander Schweitzer.


 

18.01.2017 in Veranstaltungen

SPD Vulkaneifel unterstützt Kundgebung in Koblenz

 

Die SPD Vulkaneifel erklärte sich heute zum offiziellen Unterstützer der Kundgebung "Koblenz bleibt bunt!", die am Samstag den 21.1. am Koblenzer Hauptbahnhof als Gegenveranstaltung im Umfeld des Kongresses der rechtspopulistischen ENF-Fraktion in Europa stattfinden soll. 


 

13.01.2017 in Allgemein

Benedikt Oster ist neuer Vorsitzender der SPD Cochem-Zell

 

Führungswechsel bei der SPD: Heike Raab übergibt das Staffelholz an Benedikt Oster – Bundestagskandidat Benjamin Zilles stellt sich vor.


 

25.12.2016 in Allgemein

Die SPD Vulkaneifel wünscht fröhliche Weihnachten!

 

Die SPD Vulkaneifel wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern der Verbandsgemeinde Ulmen ein fröhliches und friedliches Weihnachtsfest sowie einen guten Start in ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2017.

12.12.2016 in Pressemitteilung

MdL Benedikt Oster erneut in den SPD-Landesvorstand gewählt

 

Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster aus Binningen ist mit einem hervorragenden Ergebnis als Beisitzer wieder in den Landesvorstand der SPD gewählt worden.

06.12.2016 in Pressemitteilung

Kreis Cochem-Zell profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

 

Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster informiert, dass im Kreis Cochem-Zell 15 Projekte des Landesstraßenbaus angegangen werden sollen. Auch Straßen in der Verbandsgemeinde gehören zu diesen Projekten.

24.11.2016 in Ortsverein

Mitgliederversammlung: Ehrungen für verdiente Mitglieder in der SPD-Vulkaneifel

 
Ehrung der beiden Jubilare, Rudolf Steffes-tun und Frank Steimers.

Am 23. November kam der Ortsverein Vulkaneifel zu einer Mitgliederversammlung in Ulmen zusammen. Neben der Wahl der Deligierten für die Unterbezirksversammlung in der SPD wurde außerdem über die CDU-Spendenaffäre gesprochen, mit großer Freude sind allerdings auch Rudolf Steffes-tun und Frank Steimers für ihre 25-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt worden. Zu dieser Ehrung erschien auch der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster.


 

22.11.2016 in Pressemitteilung

Pressemitteilung:Landkreis Cochem-Zell erhält noch 2016 rund 1,47 Millionen

 

Der Landkreis Cochem-Zell erhält noch in diesem Jahr rund 1,47 Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie der Abgeordnete Benedikt Oster mitteilt, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt.“ Der Abgeordnete Oster betont: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“

 

Der Abgeordnete Oster betont, dass die hohe Zahl Asylsuchender, die in den Kommunen leben, eine große Herausforderung für die Kommunen und die gesamte Bevölkerung seien. Bei der Bewältigung dieser Aufgabe bräuchten die Kommunen die Unterstützung des Bundes und des Landes. Ein Ergebnis der Bund-Länder-Verhandlungen ist, dass der Bund sich an den Flüchtlingskosten in den Jahren 2016 bis 2018 mit einer jährlichen Pauschale von bundesweit zwei Milliarden Euro beteiligt. Rheinland-Pfalz steht pro Jahr 96 Millionen Euro zu. Wie die Mittel für Land und Kommunen zwischen diesen aufgeteilt werden, haben die Landesregierung und die Spitzverbände der Kommunen einvernehmlich beschlossen. In Rheinland-Pfalz soll das den Kommunen für die drei Jahre zustehende Geld, insgesamt 96 Millionen Euro, noch 2016 in Gänze ausbezahlt werden – anders als in anderen Bundesländern.

09.11.2016 in Stadtverband

Leserbrief: Finanzielles Risiko übernommen

 
Der Verbindungsstollen (Foto: Kevin Rühle, Rhein-Zeitung)

Am 28.10. veröffentlichte die Rhein-Zeitung einen Bericht unter dem Titel "Ulmen: Zwischen Maar und Weiher bewegt sich was", welcher die touristische Nutzung des Ulmener Maars und des Jungferweihers thematisiert. Kernthemen des Berichts sind die geplante Reaktivierung des Verbindungsstollens zwischen den beiden Ulmener Gewässern und dem Umbau des Pumpenhauses am Maar. Unser Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Ulmen, Lothar Friedrich, verfasste auf diesen Bericht einen Leserbrief an die Rhein-Zeitung, welcher sich kritisch mit der Übernahme des Pumpenhauses durch die Stadt Ulmen auseinandersetzt: 

"Sie berichten ihn Ihrer Ausgabe vom 28.10.2016 von der Übernahme des Pumpenhauses am Ulmener Maar. Der Stadtrat der Stadt Ulmen hat beschlossen das Pumpenhaus am Ulmener Maar vom Kreis Wasserwerk  zu übernehmen. Seit Jahrzehnten wurde das Pumpenhaus am Ulmener Maar ungenutzt dem Verfall preisgegeben.

Da das Pumpenhaus durch die Landesregierung unter kulturellen Schutz gestellt wurde, war der Kreis Cochem-Zell verpflichtet das Gebäude zu erhalten und den Maschinenpark zu konservieren. Obwohl es sich bei dem Pumpenhaus um die Wiege der Wasserversorgung des Kreises Cochem-Zell handelt, kam dem Pumpenhaus keinerlei Beachtung zu und wurde so dem Verfall preisgegeben. Fakt ist jedoch, dass der Kreis als Eigentümer des Pumpenhauses den gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz des Gebäudes nicht nachkam. Die Stadt Ulmen hatte in den letzten Jahrzehnten unterschiedliche Ideen zum Pumpenhaus entwickelt, deren Umsetzung alle scheiterten. Nun bekommt die Stadt Ulmen diese „ Ruine“  mit 80.ooo € Bonus quasi geschenkt. Die Kosten die der Kreis und das Kreiswasserwerk in den letzten Jahrzehnten gespart haben werden nun der Stadt Ulmen übertragen. Die bauliche Sicherstellung des Pumpenhauses mit dem Erstellen einer Besucherplattform wird mindestens  270.000 Euro betragen."

Friedrich erklärte ferner, "Die SPD-Fraktion im Stadtrat Ulmen sieht deshalb den Kreis eindeutig in der Pflicht,  das als Kulturdenkmal deklarierte  Gebäude gemäß den gesetzlichen Verpflichtungen vor der Übernahme zu sanieren."

03.11.2016 in Bundespolitik

Aus dem Bund: SPD setzt umfangreichere Unterhaltsvorschüsse für Alleinerziehende durch

 

Die Bundes-SPD setzte im letzten Monat die Ausweitung von Unterhaltsvorschüssen für Alleinerziehende durch. Diese Maßnahme soll derartigen Familien längerfristiger Entlastung bringen, denn eines der Ausweitungsmaßnahmen ist die Anhebung der Altersgrenze der zu unterhaltenden Kinder für den Unterhaltsvorschuss von 12 auf 18 Jahre Lebensalter. Einführungsdatum für diese Ausweitung ist der 1. Januar 2017.

Weitere Informationen sind folgendem Link enthalten:

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Flugblaetter/2016_Q4/FB_20161020_unterhaltsvorschuss_mL.pdf

06.10.2016 in Allgemein

Verjüngter Vorstand nach Jahreshauptversammlung

 
Benedikt Oster gratuliert dem neuen Vorsitzenden, Mario Schonemann.

In der SPD Vulkaneifel standen am 26. September die turnusmäßigen Vorstandswahlen an. Bei diesen Wahlen konnte ein Generationenwechsel durchgeführt werden, denn zur Freude aller Anwesenden fanden sich mehrere jüngere Kandidaten. An der Spitze der SPD Vulkaneifel steht nun Mario Schoenemann. Er wurde bei der Jahreshauptversammlung einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Mario Schoenemann ist aktuell für die SPD im Ulmener Stadtrat tätig. Zum stellvertretenden Vorsitzenden ist nach einstimmiger Wahl, Florian Streuke gewählt worden. Florian Streukewurde bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 erstmalig in den Verbandsgemeinderat Ulmen gewählt. Als „Finanzchef“ wurde Lothar Friedrich in seinem Vorstandsamt bestätigt, ebenso im Amt wieder gewählt wurde Marita Benz als Schriftführerin. 

Zum erweiterten Vorstand gehören: Günther Wagner, Kevin Pflaum, Gerhard Borngräber sowie Rudolf Steffes-tun. Nach der erfolgreichen Vorstandswahl ließ es sich unser Landtagsabgeordnete Benedikt Oster nicht nehmen, dem neuen Vorstand zu gratulieren und wünschte viel Erfolg für die zukünftige Vorstandsarbeit. Die erste große Bewährungsprobe für den Vorstand ist die Bundestagswahl 2017. Anschließend berichteten die Fraktionssprecher Bernhard Rodenkirch für den Verbandsgemeinderat und Lothar Friedrich für den Stadtrat Ulmen, über die Arbeit des letzten Jahres und gaben einen umfassenden Überblick über die anstehenden Aufgaben derkommenden Jahre. Eine besondere Freude für Benedikt Oster war es, verdiente Mitglieder der SPD für ihre lange  Mitgliedschaft zu ehren. Es wurden für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt: Oskar Schaaf, Günther Wagner und Jörg PellenzAuch der neu gewählte Vorstand gratulierte den Geehrten an dieser Stelle recht herzlich und freut sich auf weitere Jahre der Zusammenarbeit.

29.06.2014 in Pressemitteilung

Neue Fraktion der SPD in Ulmen

 

Zu seiner ersten Sitzung nach den Wahlen, traf sich die SPD Fraktion in Ulmen zu ihrer konstituierenden Sitzung. Dabei wurde Lothar Friedrich zum Fraktionssprecher  und Mario Schoenemann zum Stellvertreter gewählt. Nach der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden, verabschiedete Lothar Friedrich die ausscheidenden Fraktionsmitglieder Frau Lydia Mohr und Herrn Lars Metzen und bedankte sich für ihr Engagement in der abgelaufenen Legislaturperiode.

29.03.2014 in Pressemitteilung

SPD-Kandidaten für VG Ulmen stehen fest

 

Auch Kandidaten für den Ulmener Stadtrat nominiert – Günther Wagner ist Stadtbürgermeisterkandidat

Die Mitglieder des SPD-Ortvereins Vulkaneifel haben ihre Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai gewählt. Der Ortsvereinsvorsitzende Kai Höhmann begrüßte die SPD-Mitglieder sowie weitere angehende Kandidaten im Gasthaus „Peters Bistro“ in Ulmen und bedankte sich bei den Anwesenden für die große Bereitschaft, für ein öffentliches Amt zu kandidieren. Denn in Ulmen ist es mittlerweile eine gute Tradition, dass die SPD ihre Listen auch für interessierte Nicht-Mitglieder öffnet.

10.03.2014 in Pressemitteilung

SPD-Kommunalwahlprogramm

 

Mitgliederkongress beschließt SPD-Kommunalwahlprogramm

In Worms machte die SPD Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) auf dem Kommunalpolitischen Kongress den Auftakt zum Kommunalwahlkampf.

25.02.2014 in Aktuell

Kommunalwahl am 25. Mai 2014

 

Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Noch drei Monate bis zu den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Dann sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen darüber abzustimmen, wer in den nächsten fünf Jahren in den Kommunen das Sagen hat. Die SPD Rheinland-Pfalz setzt im Wahlkampf auf die Themen Gerechtigkeit, Arbeit, Kinder und Familie.

25.02.2014 in Europa

Europawahl am 25. Mai 2014

 

Informationen zur Europawahl

Am 25. Mai 2014 werden rund 400 Millionen Europäerinnen und Europäer aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, insgesamt 751 Europaabgeordnete zu wählen; 96 davon werden aus Deutschland kommen. Für die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer lohnt sich der Weg ins Wahllokal sogar doppelt.

22.02.2014 in Pressemitteilung

Weiterbildungspreis 2014

 

Bewerbungsschluß ist am 16. Mai 2014 - Jetzt mitmachen!

„2. Chance: Weiterbildung“ unter diesem Motto hat das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Kooperation mit dem Landesbeirat für Weiterbildung Rheinland-Pfalz den Weiterbildungspreis 2014 aus­ge­schrieben.

22.02.2014 in Pressemitteilung

CeBIT 2014

 

Land ist innovativer IT-Standort

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die IT-Beauftragte der Landes­re­gierung, Innen­staats­sekretärin Heike Raab (SPD), haben die Branche der Informations- und Kommunikations­technik in Rheinland-Pfalz als wichtigen Standort­faktor bezeichnet.

19.02.2014 in Pressemitteilung

Landespräventionspreis

 

Vorbildhafte Projekte gesucht - Jetzt mitmachen!

Besonders herausragende kriminalpräventive Projekte ver­dienten eine besondere Würdigung, so dass das Innen­ministerium ge­meinsam mit dem Landes­präventions­rat den Landes­präventions­preis auslobt. Bewerber können jetzt Projekte ein­reichen.

18.02.2014 in Pressemitteilung

Der Gustav-Heinemann-Bürgerpreis

 
Gustav Heinemann

SPD lobt Preis für bürger­schaft­liches Engagement aus - Jetzt be­werben!

Die SPD belohnt auch in diesem Jahr wieder Engagement für Demokratie und Gesellschaft mit dem Gustav-Heinemann-Preis. Die Auszeichnung ist mit 10.000 Euro dotiert - Teilnehmer können sich jetzt bewerben. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 14. März 2014.

18.02.2014 in Pressemitteilung

Unser Land braucht starke Betriebsräte!

 

Aufruf des SPD-Parteivorstandes zu den bevorstehenden Betriebsratswahlen

In seiner gestrigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Aufruf zu den bevorstehenden Betriebsratswahlen einstimmig verabschiedet:

16.02.2014 in Ankündigungen

Mitgliederversammlung

 

Der SPD-Ortsverein Vulkaneifel lädt zur Mitgliederversammlung ein Die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Vulkaneifel findet am Donnerstag, 06. März 2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte "Peter`s Bistro", Bahnhofstr. 47 in 56766 Ulmen statt.

12.02.2014 in Pressemitteilung

Mobile Internetcafés nutzen

 

Das Jugendministerium fördert das Projekt LOKAL GLOBAL des Landes­film­dienstes zur Medien­pädagogik mit 87.000 Euro. Im Rahmen des Projektes können Ein­rich­tungen der Jugend­arbeit fünf mobile Internet­cafés ausleihen.

11.02.2014 in Pressemitteilung

Safer Internet Day 2014

 

Eigenverantwortung stärken

Verbraucherschutz- und Justizminister Jochen Hartloff (SPD) betonte anlässlich des Safer Internet Day 2014 die Bedeutung des Rechtes auf informationelle Selbst­be­stimmung: „Nutzer haben ein Recht auf informationelle Selbst­be­stimmung und müssen wissen und entscheiden können, wer wann zu welchen Zwecken Zugriff auf ihre Daten hat.“

Vulkan Echo

Mit­teil­ungs­blatt mit den öffent­lichen Be­kannt­mach­ungen für den Be­reich der Ver­bands­ge­meinde Ulmen. Die aktuelle Online-Aus­gabe finden Sie hier...

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Rhein-Zeitung REGIOticker

Rhens. Ein Fahrradfahrer ist nach einer Kollision mit einem Pkw auf der B9 bei Rhens seinen schweren Verletzungen erlegen. Das teilt die Polizei mit.

Koblenz. 50 Jahre nach der letzten Fahrt der "Elektrisch" fuhr am Donnerstag ein "Stromer" auf der historischen Strecke durch die Innenstadt. Wagen die Stadt Koblenz und die EVM Verkehrs GmbH eine historische Wende im Linienbusverkehr? Nicht ganz. Bei der Fahrt für Ratsmitglieder und Medienvertreter handelte es sich lediglich um eine Probefahrt mit einem Elektrobus aus den Niederlanden. Dennoch signalisierte der Test vor allem eines: Hinter den Kulissen hat das große Rechnen längst begonnen.

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